Haushalt für 2006 passiert den Gemeinderat
Zahlenwerk unter Dach und Fach
Rosenfeld. Verabschiedet hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstagabend den Haushalt der Stadt für das Jahr 2006. Er hat ein Volumen von 18,79 Millionen Euro; davon 13,243 Millionen im Verwaltungs- und 5,547 Millionen im Vermögenshaushalt.
Bürgermeister Thomas Miller verwies zu Beginn der Beratung auf seine grundsätzlichen Anmerkungen zum Etat bei der Einbringung in der Sitzung in Brittheim vor vier Wochen.
Geprägt ist der Vermögenshaushalt vor allem vom geplanten Bau der neuen Festhalle mit einem Kostenaufwand von circa 2,8 Millionen Euro. Durch die dafür notwendige Kreditaufnahme erhöht sich der Schuldenstand von 395 Euro im Vorjahr auf 677 Euro pro Einwohner. Der Landesdurchschnitt liegt bei 640 Euro.
Das erwartete Gewerbesteueraufkommen ist im Etat mit fünf Millionen Euro angesetzt. Grund- und Gewerbesteuer werden 2006 nicht erhöht.
Nachdem sich die Gemeinderäte in den letzten Wochen intensiv mit dem Zahlenwerk beschäftigt hatten, ergaben sich dazu in der Sitzung am Donnerstag noch eine ganze Reihe von Anfragen, vorgetragen durch die haushaltspolitischen Sprecher der beiden Listen, die Stadträte Mohl und May, und beantwortet von Bürgermeister Miller, Stadtkämmerer Thomas Neher und Stadtbaumeister Bernhard Müller.
Eine zum Beispiel bezog sich auf den im Etat eingeplanten Internetzugang für die Grundschule Isingen-Heiligenzimmern, was Stadträtin Mohl doch für etwas überzogen hielt. Das sah die Mehrzahl ihrer Ratskollegen auch so; der Posten wurde gestrichen. Auch von der Verwaltung waren gegenüber dem ursprünglichen Entwurf noch einige kleinere Änderungen eingebracht worden.
Verabschiedet wurden auch die Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Sofienbad. Deren Planansätze für das laufende Jahr sehen bei der Wasserversorgung Erträge von 518 000 und Aufwendungen von 707 000 Euro und damit einen Jahresverlust von 189 000 Euro vor; beim Sofienbad Erträge von 85 000 und Aufwendungen von 146 000 Euro, was einen angenommenen Jahresverlust von 61 000 Euro ausmacht.
Quelle: Schwarzwälder Bote vom So 19.02.2006
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