Haushaltsplanentwurf: Stadtverwaltung will 440 000 Euro für Kanäle in Täbingen und Leidringen aufbringen
Hochwasserschutz im Etat verankert
|
|
Im Bereich Wald- (rechts) und Heerstraße in Täbingen sind am 4. Juli zahlreiche Keller vollgelaufen. Die Stadt will handeln. |
Rosenfeld. Nach zwei mageren Jahren sehen die Rechner im Rosenfelder Rathaus allmählich Licht am Finanzhorizont. Dem Haushaltsplanentwurf zufolge, den die Verwaltung gestern Abend im Gemeinderat eingebracht hat, will die Stadt 2011 kräftig investieren.
Bürgermeister Thomas Miller stellte in der gemeinsamen Sitzung des Gemeinderats und der Ortschaftsräte in der Isinger Turnhalle das Zahlenwerk mit einem Gesamtvolumen von 18,47 Millionen Euro vor. Sollte der Gemeinderat dem Vorschlag der Verwaltung zustimmen und den Haushaltsplan 2011 unverändert verabschieden, läge das Gesamtvolumen damit leicht über dem des Vorjahrs (18,36 Millionen).
14,44 Millionen Euro entfallen auf den Verwaltungshaushalt (Vorjahr: 13,93 Millionen). Größter Einnahmeposten ist die Gewerbesteuer, die 2011 laut Plan mit 5,5 Millionen eine halbe Million Euro mehr einbringen soll als in diesem Jahr. Die Verwaltung schlägt vor, die Hebesätze bei der Grundsteuer unverändert zu belassen.
Zu den wesentlichen Ausgaben zählen neben der Finanzausgleichs- und der Kreisumlage (zusammen 3,01 Millionen) die Personalkosten mit 2,93 Millionen Euro. Nachdem die Stadt die Ausgaben für Straßen- und Wegeunterhaltung im vergangenen Jahr wegen der angespannten Haushaltslage drastisch auf 150 000 Euro zurückgefahren hatte, sattelt sie nun wieder drauf: 242 000 Euro will sie bereitstellen, zumal vielerorts Nachholbedarf bestehe, wie der Rathauschef eingestand.
Eine Wende sei geschafft, sagte Miller: "Wir sind in der glücklichen Lage, eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 1,76 Millionen Euro zu erwirtschaften." Dieser hatte in den vergangenen beiden Jahren angezapft werden müssen, um laufende Kosten mitzufinanzieren.
Der Vermögenshaushalt umfasst ein Volumen von 4,03 Millionen Euro (Vorjahr: 4,42 Millionen). Für die größten Investitionen plant die Stadt mit folgenden Beträgen: 650 000 Euro für den Anbau am Kindergarten Regenbogen zur Betreuung unter Dreijähriger, eine Million Euro für die Turn- und Festhalle Leidringen, 250 000 Euro für die Erschließung des "Isinger Hofs", 50 000 Euro für den zweiten Abschnitt des Umbaus der Ortschaftsverwaltung Heiligenzimmern, 50 000 Euro für den Kanalbau im Bickelsberger Kapfweg, 100 000 Euro für die Breitbandanbindung Brittheims sowie 397 000 Euro für die Ablösung der Sonderfinanzierung des Bickelsberger Baugebiets Brünnle.
Für Entwässerungsmaßnahmen sollen 350 000 Euro für die Wald- und Heerstraße in Täbingen und 90 000 Euro für die Max-Traber-Straße in Leidringen zur Verfügung stehen. Der Hochwasserschutz in Heiligenzimmern taucht im Haushaltsplanentwurf nicht auf – der Ortschaftsrat hatte ihn auf seiner Prioritätenliste nur an die zweite Stelle hinter den Rathaus-Umbau gesetzt.
Auch für 2011 ist eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von knapp einer halben Million Euro geplant, wonach diese dann noch 2,13 Millionen an freien Mitteln bereithält; weitere neun Millionen Euro aus dem Verkauf der EnBW-Aktien sind nach einem Gemeinderatsbeschluss unantastbar. Eine Trendumkehr bei der allgemeinen Rücklage ohne Entnahme wird Miller zufolge erst 2013 zu schaffen sein. Erfreulicher entwickelt sich die Verschuldung, die weiter abnehmen soll: um 566 000 Euro auf 2,06 Millionen Euro.
Der Haushaltsplan soll in der Gemeinderatssitzung am 27. Januar beraten und verabschiedet werden.
Quelle: Schwarzwälder Bote vom Do 16.12.2010
Verfasser: Dirk Haier