Miller hält an Esch fest

Rosenfeld-Täbingen (dh). Der Gemeinderat hatte seine Zustimmung verweigert, das Landratsamt als Genehmigungsbehörde will dem Bauantrag des Netzbetreibers O2 zur Erstellung eines Funkmasts auf dem Täbinger Hörnle stattgeben – und wünscht sich nun von der Stadt Rosenfeld, obwohl sich an der Sachlage offenbar nichts geändert hat, das Einvernehmen doch zu erteilen. Warum?

An der Sachlage habe sich tatsächlich nichts geändert, teilte die Pressestelle des Landratsamts gestern auf Anfrage unserer Zeitung mit. Wohl aber an der Rechtslage. Neu sei, dass das Landratsamt nach der Landesbauordnung ein von der Gemeinde rechtswidrig versagtes Einvernehmen ersetzen könne.

Dass das Landratsamt, wie gestern berichtet, das Gespräch mit der Stadt sucht, anstatt den Funkmast einfach zu genehmigen – auch das ist Vorschrift: In Paragraf 54 der Landesbauverordnung heißt es: "Die Gemeinde ist vor der Erteilung der Genehmigung anzuhören. Dabei ist ihr Gelegenheit zu geben, binnen angemessener Frist erneut über das gemeindliche Einvernehmen zu entscheiden."

Letzteres könne nur der Gemeinderat, sagte Bürgermeister Thomas Miller gestern. Das Gremium tagt allerdings erst im September wieder. Bereits am Donnerstagabend hatte Miller den Räten empfohlen, das gemeindliche Einvernehmen auch im zweiten Anlauf nicht zu erteilen.

Er bleibt dabei: O2 habe "nicht sauber abgewogen", und er habe "nirgends gelesen, dass es immer die wirtschaftlichste Lösung sein muss". Im Esch, dem von den Täbingern und der Stadt bevorzugten Alternativ-Standort, bestehe durch die Hochspannungsleitung bereits eine Vorbelastung, da müsse man auf dem Hörnle "nicht noch mal einen Bereich aufmachen", sagt Miller. "Es geht nicht darum, dass wir uns grundsätzlich verweigern." Diese Punkte wolle er beim Gespräch im Landratsamt am Montag deutlich machen.

Quelle: Schwarzwälder Bote vom Sa 24.07.2010
Verfasser: Dirk Haier